Deutsch-Simbabwische-Gesellschaft

Der Alltag in Simbabwe hat sich seit Februar und März verändert. Das übliche negative Gefühl, die Treibstoffwarteschlangen, kein Strom, kein Wasser, ein chaotisches Finanzumfeld mit einer ständig an Wert verlierenden Währung - all dies hat sich in gewissem Masse geändert. Es reicht nicht zu einem eindeutig positiven Trend, aber zumindest ist vielleicht ein Plateau erreicht, der Abwärtstrend gestoppt. Die Leute, mit denen wir gesprochen hatten, sehen die kommenden Monate vorsichtig positiv.

Der Karibasee hatte bereits in der zweiten Dezemberwoche den niedrigsten Stand mit 18%. Der See steigt wieder an. In Hwange sind zwei Generatorsysteme komplett überholen worden und laufen nun reibungslos, die anderen vier Generatoren stehen noch auf der To-Do Liste. Daher sollte die Stromerzeugung in der näheren Zukunft relativ sicher sein, allenfalls beeinträchtigt durch überalterte Gerätschaften. ZESA hat kürzlich ein Programm gestartet, bei dem sich einzelne Solarproduzenten, also Privatpersonen, Firmen, registrieren können, um ihre überschüssigen Kilowatt ins System zurückzuführen und dafür eine Gutschrift erhalten; Praxiserfahrungen stehen jedoch noch aus. Eine Preisanpassung ist ebenfalls eingeführt – die kWh war sehr günstig – zu günstig. Nun gibt es ein gestaffeltes Preissystem nach dem Prinzip: wer wenig verbraucht, zahlt einen günstigeren Tarif, wer mehr verbraucht, zahlt mehr pro kWh. ZESA bekommt dadurch nicht nur mehr Einnahmen, sondern wird bei der sich langsam verbessernden Ersatzteilbeschaffung bei der Devisenauktion (vgl. weiter unten) strategisch, also mit Priorität bedacht. Auffällig ist, dass immer mehr Sonnenkollektoren nicht nur auf Dächern in der Stadt, sondern auch auf dem Land zu sehen sind –vielleicht auch dank der Investments aus der Diaspora?

Die Zahlungsbilanz des Landes in USD ist nicht mehr so prekär wie vor einem Jahr. Es gibt einigermaßen ausreichend Währungsreserven. Die Kraftstoffverfügbarkeit hat sich erheblich verbessert und die Warteschlangen sind quasi verdunstet – an den Festtagen jedoch gibt es wieder Engpässe. Die Pipeline von Beira ist wieder vollständig in den Händen von NOCZIM und unterliegt keinen zweifelhaften persönlichen Interessen mehr.

Die Weizenernte scheint ausreichend, um auf absehbare Zeit das Land zu ernähren. Staatliche Geldmittel wurden seit Beginn 2020 in die Sanierung mehrerer Bewässerungssysteme gesteckt. Ähnliches ist in puncto Maisernte zu erkennen. Die Tabakernte sieht ebenfalls vielversprechend aus. Daher sieht es so aus, als ob es wenig oder gar keine Notwendigkeit geben könnte, plötzlich strategische Güter zu importieren, die unerwartete Ausgaben in USD nach sich ziehen. Das wäre ermutigend.

Dies behebt sicherlich nicht die weiterhin existierenden strukturellen Defizite bei der Versorgung mit Nahrungsmitteln, insbesondere der finanzielle Zugang zu Nahrungsmitteln bei einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen, insbesondere in ländlichen Gebieten. Der Covid-19 bedingte „lock-up“ zwischen März und Mai hat den Druck auf arme und einkommensschwache Bevölkerungsgruppen massiv erhöht. Für die Masse der Bevölkerung ist Zugang zu Nahrung bestimmt durch das zur Verfügung stehende Einkommen aus eigenen wirtschaftlichen Tätigkeiten, aus formeller Beschäftigung oder familiärer Finanzunterstützung aus dem Ausland. Keiner der drei Bereiche hat sich von dem Einbruch bislang entscheidend erholt. Das Gesundheitssystem sowie die Versorgung mit ausreichend Medikamenten ist nach wie vor marode und dysfunktional.

Dennoch erholt sich die allgemeine Kaufkraft sehr langsam (zu langsam). Der Ausstieg aus dem problematisch, chaotischen Finanzumfeld der letzten Jahre hat zumindest begonnen. Einige Industriezweige haben auf der Ebene der Entscheidungsgremien (NEC) zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeberverband geeinigt, Gehälter anzuheben, andere folgen sukzessive. Für den Cashflow der Firmen ist das nicht immer einfach zu schultern vor dem Hintergrund der allgemein dünnen Kapitaldecke und nur bei einigen Branchen gibt es Umsatzsteigerungen, um diese erhöhten Gestellungskosten aufzufangen. Staatsbeamte erhielten seit November eine Lohnerhöhung. Kürzlich konnten (mit World Bank Unterstützung) durch die begonnene Einführung biometrischer Registrierung des Beamtenapparates ca. 10.000 „ghost workers“ ermittelt und damit als „Lohnempfänger“ gestrichen werden. Schließlich ist über die Feststage zu beobachten, dass Hotel- und Gastronomiebetriebe in den einschlägigen touristischen Zentren gute Auslastungsquoten aufweisen. D.h. die Mittelklasse ist in der Lage über die Feiertage zu verreisen und bleibt im Land.

Seit Juni laufen die sogenannten Währungsauktionen einmal wöchentlich in der Reserve Bank. Hier werden USD gegen ZWL versteigert. Zugelassen sind Großunternehmen (Hauptauktionsplattform) auf der einen und Klein- und Mittelständige Unternehmen (SME-Plattform) auf der anderen Seite. Somit wird der offizielle Wechselkurs zwischen USD und ZWL nicht mehr willkürlich von der Reserve Bank (RBZ) festgelegt, sondern wird durch Gebot und Nachfrage ermittelt. Firmen, deren offensichtliches Interesse der Spekulation werden nicht zugelassen, sondern es wird nach strategischer Notwendigkeit und geschäftlicher Priorität entschieden, wessen Gebote zugelassen werden. Dieser Wechselkurs hat sich zwischen 81 und 82 ZWL/1 USD eingependelt. Der sogenannte Schwarzmarktkurs galoppierte bis Juni von Monat zu Monat in höhere und höhere Regionen. Seit Juni schwankt er um 105 ZWL, mal mehr, mal weniger; um die Weihnachtstage herum, ist dieser Kurs kurz auf 130 gestiegen, wie üblich aufgrund der gestiegenen Nachfrage der aus Südafrika auf Weihnachtsbesuch heimkehrenden Simbabwer. Es wird in den nächsten Wochen interessant sein, ob das ein Ausbruch bleibt und der Kurs auf 100 zurückfällt oder nicht.

Es gibt viel Kritik und auch Misstrauen an der Währungsauktion. Ein zentrales Moment ist die Tatsache, dass ersteigerte USD-Beträge erst innerhalb einer, manchmal sogar bis zu zwei Wochen ausgezahlt werden obwohl die ZWL bereits entrichtet wurden. Da der ZWL jedoch in den vergangenen Wochen nicht mehr an Wert verlor, scheint dies nur wenigen Firmen, die größere Summen Devisen ersteigern, Sorgen zu bereiten. Problematischer ist es für die kleineren Teilnehmer, die die Devisen umgehend benötigen.

Das Misstrauen in die Transparenz dieses Prozesses war zu Anfang sehr hoch, hat aber in den vergangenen Wochen merklich abgenommen. Ferner richtet sich viel Kritik übrigens auch an die kommerziellen Banken, also einmal nicht gegen Regierungsstellen. Den Banken wird vorgeworfen, sie würden das jetzige Geschäftsmodell – sehr hohe Gebühren für Zahlungsdienstleistungen, kaum bzw. gar keine Kreditvergabe an Kunden, wenig Interesse an Reformen – beinhart verteidigen, seien nicht bereit Garantien von Regierung und anderen Institutionen zu akzeptieren und verhindern damit letztendlich lokale Investitionen. Drohungen der Regierung, per Dekret Reformen durchzudrücken gibt es; jedoch ziehen gerade jene Banken mit ausländischen Hauptgeschäftsstellen dann ganz fix und stillschweigen ihren Joker aus dem Ärmel, nämlich den Devisenaustausch zwischen Simbabwe und dem Ausland zu „beeinflussen“.

Mangelndes Vertrauen ist beständig in weiten Teilen der Bevölkerung und bestimmt auch weiterhin den Alltag; 20 und mehr Jahre unberechenbare Erfahrungen schlechter Regierungsführung sind weder über Nacht abbaubar noch Vertrauen in staatliches Handeln zurück zu gewinnen.

Seit über zwei Jahren gibt es eine „Economist Round Table Group“. Unterschiedliche Personen sind dort vertreten, aus Ministerien, halbstaatlichen Organisationen, Banken, dem produzierenden und dem Dienstleistungssektor. Wöchentlich wird jeweils ein Thema diskutiert, auf welches sich in der Runde im Vorfeld (und per Chat´ Gruppe) geeinigt wurde. Jede/r Teilnehmer/in kann Themen einbringen. Somit wird ein koordiniertes Lobbying in Richtung Regierung vorangetrieben. Anfangs gab es verständlicherweise sehr viel Mistrauen auf beiden Seiten. Inzwischen fungiert diese Gruppe jedoch als Thinktank, produziert thematische Diskussionsvorlagen für einzelne Ministerien, die sodann ins Kabinet und Parlament zur Abstimmung gelangen. Es wird deutlich, dass dieser Art Beratungsansatz zwar sehr mühsam und zeitraubend ist. Jedoch stellen sich Erfolge ein. Ferner ist es eine lokale, „homegrown“ Lösung ohne externe Beteiligung. Dies ist interessant und wichtig vor dem Hintergrund des weit verbreiteten, regierungsseitigem Misstrauen gegenüber ausländischen „stakeholders“ und deren (vermeintlich?!) interessensgeleiteter Einmischung. Die Kommunikation zwischen insbesondere den westlichen Gebern und der simbabwischen Regierung erscheint nicht unbelastet.

Mit Unterstützung der AfDB (African Development Bank) wurde vor über einem Jahr der Reformprozess halbstaatlicher Institutionen begonnen. Nunmehr können keine Vorstände mehr eigenständig z.B. Gehälter festlegen – und sich damit selbst bedienen. Diese Beschlüsse müssen vom Kabinett und Parlament bestätigt werden. Die exorbitanten Gehälter und Tagessätze der Vergangenheit werden langsam abgebaut, neue Köpfe werden in diese Gremien aufgenommen, auch immer häufiger Frauen. Kürzlich wurde der Chefposten der Baumwollvermarktungsorganisation COTTCO mit einem qualifizierten Kandidaten (aus dem Privatsektor) besetzt - und nicht mehr wie in der Vergangenheit durch einen pensionierten Militär oder ausschließlich durch politisch motivierte Personalbesetzung.

Im informellen Sektor und auch in etlichen formellen Geschäften wird der USD als Zahlungsmittel verwendet. Interessant ist, welche Firmen bei der Umrechnung in ZWL welche Wechselkurse verwenden, wenn ein Kunde mit USD bezahlen will. In den Supermarktketten PicknPay, Food Lovers Market et al wird im Regelfall mit ZWL gezahlt. Hier wird mittlerweile die täglich Auktionsrate genutzt, andere Firmen jedoch nutzen immer noch die Schwarzmarktrate. Verschwunden ist hingegen, das Vorausgaloppieren der Wechselkurse. Die Sorge der Geschäftsleute auf kontinuierlich fallende Kurse hatte in der Vergangenheit dazu geführt, Preise in bestimmten Zeitabständen per Wechselkurserhöhungen im Vorgriff willkürlich zu erhöhen. Das ist derzeit nicht zu beobachten. Die Preise für Lebensmittel und andere Waren des nicht-alltäglichen Bedarfs sind seit Juli-August relativ konstant, die monatliche Inflation ist auf 3 – 4 % gefallen.

Nicht, dass diese seit Mitte 2020 angelaufenen Maßnahmen ausreichend oder gar in irgendeiner Hinsicht perfekt wären, aber es sind erste Schritte aus den gewohnten, negativen Umständen heraus, die alle über Jahre Normalität waren. Tatsächlich fällt es schwer, durch den Dunst der Brille der negativen Erwartungen etwas Positives zu sehen. Denn ganz sicher bestehen alte Probleme weiter.

Die Menschenrechtssituation hat sich nicht verbessert. Rechtsstaatlichkeit wird immer noch bestenfalls als Instrument (Rule by law) der Machterhaltung verwendet, um kritische Stimmen aus dem Weg zu räumen oder ständig zu belästigen und zu malträtieren. Die Opposition, ist gespalten und leider kaum überzeugend in Auftritt und Handeln, ist damit kaum ein ernst zu nehmender Gegner für die fest verankerte ZANU-PF Elite. Trotzdem ist ein Generationswechsel in der Regierungspartei langsam erkennbar. Es gibt immer mehr jüngere Gesichter in Ministerien in relevanten Positionen. Ob diese sich in die althergebrachten Verhaltensweisen anpassen müssen, ob sie von den korrupten Praktikern eingenordet werden – da gibt es unterschiedliche Antworten, Sichtweisen und Erwartungen.

Fest steht, da die Opposition als tragfähige Alternative ausfällt – und zudem wenig qualifiziert oder arbeitstechnisch erfahren ist - es gibt keine anderen Personen. Die jüngere Generation sowohl im privaten als auch in staatlichen Sektoren, muss sich finden, muss ihre Strategien für Veränderungen finden, muss Netzwerke bilden, um graduelle Veränderungen herbei führen zu können. Die Motivation für Reformen scheint bei vielen vorhanden zu sein, das Gemeinwesen voran zu bringen und nicht vordringlich sich selbst zu bereichern.

Einige Personen der alten Garde wurden in das Chibuku-Haus (Hauptquartier der ZANU-PF) „verlegt“, bzw. komplimentiert (und alimentiert), von wo aus sie sich beschweren, dass ihnen niemand in den Ministerien mehr zuhört. Das alte, zwar biologisch schrumpfende Netzwerk ist immer noch da, die Militarisierung der vergangenen 20 Jahre (alte Militärs wurden in strategische Positionen gebracht) besteht weiterhin. Es ist klar, dass die neuen „Kids in Town“ sehr vorsichtig sein müssen, um die dunklen Mächte der Vergangenheit nicht zu verärgern. Nicht so wie es dem jungen, energiegeladenen, neuen Energieminister vor einiger Zeit ging, der auf alle Füße trat, die er erreichen konnte und prompt „gefeuert“ wurde. Aber diese alten Strukturen kommen dennoch sukzessive unter Stress. Dieser feine Druck reicht auch in die Bereiche der endemischen Korruption. Es werden zwar einige Schuldige angeklagt, aber viel zu wenige. Kleine Korruption ist immer noch weit verbreitet. „Whistle-Blower“ Telefonnummern sind bekannt und werden genutzt. Auf größere, positiv, öffentliche Auswirkungen wird gewartet denn der Gerechtigkeitssinn vieler Menschen verlangt nach Verfolgung und Bestrafung. Vermutlich wird dieser Prozess jedoch noch einige Zeit die Geduld vieler Simbabwer strapazieren.

Die meisten Neben- und einige Hauptstraßen sind immer noch Schlagloch-Teststrecken für Stoßdämpfer. Die Hauptstraße von Beitbridge (Grenzübergang nach Südafrika) nach Harare befindet sich jedoch so weit im Bau, dass kleine Autos kürzlich auf den Umwegen um die Bauabschnitte herum im Schlamm stecken blieben. Und der Verkehr ist heftig, nicht nur mehr zu Hauptverkehrszeiten. Dies ist umso überraschender, als man davon ausgehen sollte, dass sich viele Menschen kein Auto leisten, geschweige denn im Land herumfahren können. Die Mautstellen am Rande der Städte Harares und Mutares zur Hauptverkehrszeit benötigen bis zu einer Stunde Durchlaufzeit. Neu errichtete Solarampeln chinesischen Fabrikats funktionieren an neuen Kreuzungen, Ampeln an alten Kreuzungen sind oft defekt. Das Fahrverhalten einiger Verkehrsteilnehmer entspricht dem Gebaren der politischen Führung der letzten 30 Jahre, d.h. der Stärkere beherrscht die Straße und fährt.

Ergo: wohin fährt Simbabwe mit seinen Widersprüchen ins Jahr 2021?